Solidaritäts-Zeitung Nr. 3, Juli 2025
INHALT: Die Regierung macht Politik für die Reichen * Gesundheit/ÖGK: Sparen hilft nicht den Patienten, sondern den Profitinteressen der Privatisierer des Gesundheitssystems * Die Digitalisierung aller Lebensbereiche: Beispiel Schule * Mit Sparpolitik und Aufrüstung wird der Rechtsruck nicht verhindert * Altbundespräsident Heinz Fischer zu Neutralität und Gaza * Israles Völkermord an den Palästinensern * „Atomkrieg“ von USA, IAEA Israel gegen den Iran * Bericht von 1. Mai 2025 * VIDEO von der Podiumsdiskussion „Weltlweites Wettrüsten und Kriege – Österreichs schutzlos ausgelieefert?“ * 80 Jahre Atombombenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki * Ukraine-Krieg: Von langer Hand vorbereiet – und kein Ende in Sicht * Karim El-Gawhary – Arabesken: Ein junger Arzt berichtet aus Gaza * Vom Durst nach Solidarität * http://prosv.at/wp-content/uploads/2025/07/Soli-Ztg_3-25_Juli_2025_HP_comp.pdf
http://prosv.at/wp-content/uploads/2025/07/Soli-Ztg_3-25_Juli_2025_HP_comp.pdf
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VIDEO von der Podiumsdiskussion: Weltweit Wettrüsten und Kriege: Österreich – schutzlos ausgeliefert?
JETZT ANSEHEN: https://www.youtube.com/watch?v=j6KnNl3sAC8
Podiumsteilnehmer:innen: Günther Greindl, General i.R., ehem. Leiter von UN-Missionen; Wilfried Leisch, Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg & Plattform pro Sozialstaat / proSV; Gabriele Matzner, Botschafterin a.D.; Josef Mühlbauer, Friedensforscher.
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Neutralität schützt Österreich!
Altbundespräsident Heinz Fischer:
Verzicht auf Neutralität wäre „riesiger Fehler“
https://www.gmx.at/magazine/politik/inland/fischer-verzicht-neutralitaet-riesiger-fehler-40965604
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Kritik an Israels Gaza-Krieg:
Holocaust “rechtfertigt nicht, dass man jetzt so mit Menschen umgeht”
Altbundespräsident Heinz Fischer hat die Bundesregierung aufgefordert, Stellung gegen Israels Vorgehen im Gazastreifen zu beziehen.
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 2, Mai 2025
INHALT: Endlich! Schwerarbeiter-Regelung für Pflegekräfte * Belastungs-Rundumschlag bei der Bevölkerung * Wohnungsmieten immer unerschwinglicher * ÖGK plant Sparpaket: Ärztekammer als Speerspitze der Privatisierer des Gesundheitssystems * Überwachung: Legalisierung von staatlicher Spionagesoftware geplant * 80 Jahre Kriegsende / 70 Jahre Staatsvertrag und Neutralität – Und heute? Neutralität in Gefahr * Die Neutralität im Regierungsprogramm / Außenministerin Meinl-Reisinger will Österreich in die EU-Kriegsbeteiligung hineinziehen * Die EU unter Führung Deutschlands rüstet unter dem Vorwand der Verteidigung zum Krieg gegen Russland * NEOS im EU-Parlament: Für Verdreifachung des österreichischen Heeresbudgets * USA: Wirtschaftskrieg gegen China * Vom Grundwehrdienst zum Kriegsdienst samt Frauenwehrdienst im Namen von Gleichberechtigung * GPA: EU-Aufrüstung sozial abfedern? * https://prosv.at/wp-content/uploads/2025/04/Soli-Ztg_2-25_endf_Druck.pdf
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1. Mai 2025
Stand, Kundgebung, Flugblattverteilaktion ab 9.00 Uhr – 1010 Wien, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz (rechts vom Burgtheater)
Stand, Transparente, Flugblattverteilaktion * Gegen Teuerung und Krisenabwälzung auf dem Rücken der Bevölkerung! * Gegen die Kriegstreiber in Ost und West, gegen die Kriegstreiber in der EU und in Österreich! * Ob Gaza, Ukraine, Sudan usw.: Waffenstillstand und Frieden jetzt! * Für Ausbau des Sozialstaates statt Aufrüstung und Krieg! * JA zur immerwährenden Neutralität Österreichs! Stand, Kundgebung, Flugblattverteilaktion ab 9.00 Uhr - 1010 Wien, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz (rechts vom Burgtheater)
Wir mithelfen will meldet sich bitte unter: ggae@gmx.at
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 1, März 2025
Inhalt: USA/NATO – Russland – Europa/EU/NATO/Deutschland – und wo steht Österreich? * Koalitionsverhandlungen * Angriff auf Gesundheit und KrankenkassenGAZA + Westjordanland * Ukrainekrieg * USA – China * Tschernobyl: AKWs in Kriegsgebieten sind brandgefährlich, aber nicht nur dort * Soli-Ztg_1-25_März 2025_HP
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NEIN zu Blau-Schwarz: Großdemo am Di., 4. 2. 2025 – 18.00 Uhr, Ballhausplatz, Wien
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir nehmen daran teil und bereiten dafür ein Flugblatt vor. Kommt zahlreich! Wer mithelfen will kontaktiert uns unter: ggae@gmx.at Unser Treffpunkt: 17.15 Uhr, Ausgang U3, Ecke Bellariastraße / Nebenfahrbahn Burgring (Naturhistorisches Museum) Hintergrundinfos: http://prosv.at/wp-content/uploads/2025/02/NEIN-zu-Blau-Schwarz_oesk_Demo_4.2.2025_HP.pdf
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Zum Regierungsbildungsauftrag an die FP(Ö):
Ein erster Kommentar, 7. 1. 2025:
„Pack schlägt sich – Pack verträgt sich“ – mit FPVP zu noch mehr autoritärem Staat!
„Pack schlägt sich – Pack verträgt sich“. So sagt es der Volksmund. In den letzten Jahren und v.a. in den Wochen und Monaten vor der Nationalratswahl haben VP und FP einander beschimpft und es für unmöglich bezeichnet, miteinander zu regieren. Doch regiert die FP schon länger in Oberösterreich, Niederösterreich, jüngst in Salzburg und Vorarlberg, jeweils unter VP-Führung, und zuletzt, gewählt nach den Nationalratswahlen, in der Steiermark als 1:1-Vorlage für den Bund in einer FP-VP-Landesregierung. Nun finden FP und VP wieder zueinander, allerdings erstmals unter FP-Führerschaft auf Bundesebene. Nachfolgend der Link zum ganzen Artikel.
Zum FP Regierungsbildungsauftrag_HP_7.1.2025
Mi, 15. Jänner 2025: Regierungsbildungsauftrag an die FP. Diskussions- und Aktionstreffen. Intererssierte bitte melden unter: ggae@gmx.at. Wir schicken Ort und Zeit.
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 5, Dezember 2024
INHALT: kika-Leiner, KTM, Schaeffer, usw. – die Zusperrer am Werk * Regierungsverhandlungen: Budgetloch? * Sparen für Aufrüstung und Krieg? Nein Danke! – Petition * Bundesheer-General Striedinger für Beitrag Österreichs zur NATO in einer Auseinandersetzung mit Russland * Gaza: fortgesetzer Völkermord * Naher Oster: Israels Krieg gegen Gaza, Libanon, Syrien – droht die Ausweitung des Kriges auf die ganze Region? * Bericht vom Aktionstag zur Neutralität am 26. Oktober 2024 * Neue „Sicherheitsstrateg“ = Kriegs-Strategie * Mercosour * Gas-Liefgerstopp * ÖGK-Defizit * KI + Atom * Tödliches Erbe Atommüll *
Die ganze Zeitung: Soli-Ztg_5-24_Dez. 2024_HP
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Neutralität und Sicherheit in Zeiten von Krisen und Kriegen
VIDEO von der Podiumsdkiskussion am Mi., 11. Sept. 2024
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=NixOIY2N8bQ
Heute: Ukrainekrieg, Gazakrieg. Morgen: Nahostkrieg und noch mehr Kriege? Neutralität ist unerlässlich für Sozialstaat und Demokratie und darf nicht den Rechten, Neokonservativen und Neoliberalen überlassen werden. Das Forum war wie folgt besetzt. Udo Bachmair, Präsident der Vereinigung für Medienkultur * Gabriele Matzner, Juristin; Publizistin, Diplomatin und Botschafterin a.D. * Günther Greindl, General i.R., Leiter von UN-Missionen, Präsident von Aufbruch-Österreich * Daniela Gruber-Pruner, SPÖ-Bundesrätin * Rihab Toumi, SJ-Vorsitzende d. Sozialistischen Jugend Wien * Wilfried Leisch, Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg, Österreichisches Solidariltätskomitee/Plattform proSV. Udo Bachmair kritisierte die Medienpropaganda, die einseitige Berichterstattung und Kriegspropaganda und befürchtet nach den Wahlen einen neuen Anlauf der Regierung, die Neutralität abzuschaffen. Botschafterin Gabriele Matzner beschreibt was aktive Neutralitätspolitik sein soll, kann und muss. Sie sieht Wichtigkeit und Sinn der Neutralität darin, dass Neutralität Nicht-Tei9lnahme an Kriegen bedeutet. General Günther Greindl streicht hervor, dass die Neutralität den UNO-Grundsätzen entspricht und auch innerhalb der EU umsetzbar ist (Irische Klausel, das müsste nur von der Außenpolitik genutzt werden. Die NATO hat sich in den letzten 30 Jahren zur Stärkung der USA-Hegemonie gewandelt. Daniela Gruber-Pruner betont, Gewaltfreiheit beginnt bei der Kindererziehung. Ein Problem ist, dass Erwachsene selbst bei den Krisen und Konflikten auf der Welt oft in Erklärungsnotstand kommen. Rihab Toumi hob hervor, dass Kriege eine der Hauptsorgen der jungen Menschen sind, dies aber in der Politik aber zu wenig bis gar nicht Berücksichtigung findet. Wilfried Leisch: Neue Sicherheitsstrategie und Sky Shield-Teilnahme bewirkt noch mehr NATO-Anbindung. Das bietet keinen Schutz, sondern macht Österreich zum Angriffsziel. Ukrainekrieg ist ein Stellvertreterkrieg USA-Russland. Neutralität heißt nicht Parteinahme für eine Kriegsseite, sondern Auftreten gegen Kriegstreiber in Ost und West und für sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen, sei es in der Ukraine oder Gaza/Naher Osten.
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=NixOIY2N8bQ
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Naher Osten:
Sofortiger Waffenstillstand statt weiterer Völkermord in Gaza und Ausweitung des Krieges auf die ganze Region!
Naher Osten_Israel_Gaza_Libanon_Krieg
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Nationalratswahl:
Was zeigt das Wahlergebnis für Kriegsgegner:innen, für die überwältigende Mehrheit der Menschen, die Neutralität und Frieden will?
Nationalratswahl_Ergebnis_Bedeutung für Neutralität
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Sa., 26. Oktober 2024 ab 10.00 Uhr
TAG DER NEUTRALITÄT
Aktionstag: Kundgebung und Flugblattverteilaktion
Treffpunkt: 1010 Wien, Nähe Burgring 6, vor dem Eingang Volksgarten zum Heldenplatz, zwischen Radweg und Fahrbahn/Straße/Ring
Neutralität statt Kriegshetze und Kriegsteilnahme!
* Nein zu EU-Kriegsunion, NATO-Beitritt und Sky Shield * Sozialstaat statt Aufrüstung und Krieg * Gegen die Kriegstreiber in Ost und West
Anfragen und Anmeldung bitte an: ggae@gmx.at – Betreff: 26. Oktober 24
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ÖVP-Grüne-Regierung beschließt neue „Sicherheitsstrategie“ – doch:
Neue „Sicherheitsstrategie“ = eine UNSICHERHEITS-Strategie!
http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2024/08/Neue-Sicherheitsstrategie_27-8-2024_HP-3.pdf
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 4, September 2024
INHALT: Neutralität & Sicherheit * 79 Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hirsohima + Nagasaki – Nie wieder! * EU-Renaturierung * Nein zum VAMED-Ausverkauf * Keine militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem neutralen Österreich! * 75 Jahre NATO: EU Europa, die ganze „westliche“ Welt am Nasenring der USA/NATO? * SPÖ: Wahlkampf und Neutralität * Gesetzliche Sozialhilfe wird bekämpft – ungesetzlicher, organiserter und krimineller Sozial- und Finanzbetrug der Unternehmer hingenommen * GAZA-Krieg: Humanitäre Katastrophe: 40.000 bis 190.000 Tote und 90.000 Verletze. Unterernährte Kinder und Polio-Epidemie. Die ganze Zeitung: Soli_4-24_Sept_2024_HP
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Keine militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem neutralen Österreich!
1 Milliarde Euro militärische Unterstützung für die Ukraine aus dem neutralen Österreich!? Das EU-Parlament hat am 17. Juli eine Entschließung angenommen, in der die EU-Staaten aufgefordert werden, 0,25% des jeweiligen Bruttoinlandprodukts (BIP) für die militärische Unterstützung der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Auf Österreich umgerechnet würde das ca. 1 Milliarde Euro ausmachen. Mehr unter: http://unsere-neutralität.at/wp-content/uploads/2024/10/EU-Ukraine_Neutralitat_Keine-militarische-Unterstutzung-fur-die-Ukraine_23-7-2024.pdf
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 3, Juli 2024
INHALT: Nächste Regierung: Neue Kürzungen bei der Bevölkerung in Planung * 41-Stunden-Woche bedeutet Lohn- und Gesundheitsraub * Noch mehr Kriege? Weltweit 2.280 Milliarden Euro für Kriegsrüstung * Ukrainekrieg: NATO-Ukraine-Russland – und wer wem bedroht * Gazakrieg: Urteil des Internationalen Strafgerichtshofes: Kriegsverbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben * USA: Die größte Bedrohung für den Frieden auf der Welt * Manöver „Schutzschild 2024“: Das Bundesheer des neutralen Österreich übt mit anderen NATO-Armeen in Österreich den NATO-Beistand und erklärt die eigene Bevölkerung zum Feind * FPÖ+Neutralität: FPÖ=Wölfe im Schaftspelz. Auch die FPÖ hat nichts gegen das NATO-Manöver 2024 in Österreich und ist für die EU-Kriegsunion * Angriff auf Österreichs Neutralität: Industriellenvereinigung, ORF und Puls24 machen Stimmung für NATO-Beitritt Österreichs * Lobautunnel und A4-Ostautobahn-Ausbau: Im Interesse der Straßenbaulobby und für die EU-NATO-Militärvorgaben zur Kriegstauglichmachung auch der EU-Verkehrsinfrastruktur * Klimachance – Lebenschance: Moore * Klimakatastrophe und Treibhausgas Methan: Nicht die Rindviecher, sondern die Erdöl- und Erdgaskonzerne sind das Problem * Verbrecherische Atomlobby: Das deutsche Atommülllager Asse höchst einsturzgefährdet – radioaktive Verseuchung des -Grundwassers droht.
Die ganze Zeitung: Zeitung_Soli_3-24_end_HP.pdf (prosv.at)
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75 Jahre NATO
Was gibt es da zu feiern? Dass weiter auf Aufrüstung und Krieg gesetzt wird? Darauf deutet der soeben erfolgte NATO-Beschluss hin, ab 2026 in NATO-Deutschland US-Langstreckenraketen zu stationieren. Das macht Europa zum Kriegsschauplatz. Die USA sind weit weg. Gleichzeitig wollen die USA die NATO sogar um indopazifische Staaten wie Australien, Japan, Südkorea, Neuseeland „erweitern“. Am 75-Jahres-NATO-Gipfel wurden diese Staaten „eingeladen, mit vier gemeinsamen Projekten die Zusammenarbeit gegen China zu vertiefen (Kurier, 10.7.2024). Der ganze Artikel: 75-Jahre-NATO_HP_12.7.2024.pdf
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Noch mehr Krieg!? Weltweit 2.280 Milliarden Euro für Kriegsrüstung 2023
Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine genauso wie wir die völkerrechswidrigen Kriege der USA z.B. gegen Jugoslawien (unter Mithilfe Deutschlands), oder der USA gegen Afghanistan, Irak, Vietnam usw. verurteilen. Wer die Vorgeschichte des Ukrainekrieges (absichtlich) ausblendet und einen (NATO)-Krieg gegen Russland propagiert, arbeitet auf einen großen Krieg hin. Wie die USA, die EU, Deutschland, wie Frankreich, dessen Präsident Macron im eigenen Land die Kriegswirtschaft per Gesetz eingeführt hat und die (Atom-)Aufrüstung Europas (EU) fordert. Oder wie jüngst Polen. Mehr:
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FPÖ + Neutralität – Wolf im Schafspelz: Auch die FPÖ ist für die EU-Kriegsunion
FPOe-Neutralitaet-Wolf-im-Schafspelz_HP.pdf (atomgegner.at)
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SPÖ: Vor der EU-Wahl endlich ein Bekenntnis zur Neutralität und gegen einen NATO-Beitritt. Und jetzt? Wo bleibt die Kritik an der Einbindung in die EU-Kriegspolitik und die Forderung nach Ausstieg aus den schon jetzt engen NATO-Kooperationen?
Schon seit der ÖVP-FPÖ-Regierung unter Wolfgang Schüssel (2000 – 2006) wollen die Regierenden Österreich offen an die NATO angliedern und die Neutralität entsorgen. Sowohl ÖVP als auch FPÖ sind in ihren „Neutralitäts-Beteuerungen“ NICHT glaubhaft. Die Neos wollen direkt Österreich an eine EU-Armee anschließen, wobei klar ist, dass in der EU die NATO militärisch den Ton angibt. Also sind auch die NEOS für mehr NATO-Einbindung Österreichs. Jetzt wollen ÖVP und Grüne Österreich noch mehr an die NATO anbinden. Gemeinsam mit Irland, Malta und der Schweiz hat die Nehammer-Kogler-Regierung, ohne die Öffentlichkeit darüber zu informieren, schon im Dezember 2023 unter dem Namen „WEP 4“ (westeuropäische Partner der 4) dazu einen Brief an die NATO übermittelt. Unter anderem soll Österreich etwa an militärischen Übungen teilnehmen … Ungeheuerlich! Lange hat die SPÖ bislang geschwiegen. Endlich hat nun SPÖ-Vorsitzender Andi Babler sich ausdrücklich gegen NATO-Beitritt Österreichs und für die NEUTRALITÄT, die Österreich Schutz garantiert, ausgesprochen! * Jedoch: Gegen die Einbindung Österreichs in die EU/NATO-Militarisierung – siehe z.B. Teilnahme an Sky Shield – gibt es kein Nein von ihm. Ebenso ist der SPÖ-Vorsitzende dafür, dass die bisher schon engen Kontakte zur NATO beibehalten bleiben. JA zur Neutralität, Nein zu NATO-Beitritt und Teilnahme an EU-Militarisierung und Kriegsvorbereitung ist aber nötig, besonders in Kriegszeiten! Daher: Lieber SPÖ-Vorsitzender Andi Babler: Nicht auf halbem Weg stehen bleiben – und jedenfalls auch nach den EU- und Nationalratswahlen an den gegebenen Versprechen festhalten und mutig für Frieden und Neutralität voranschreiten, das heißt auch die bestehenden „Kooperationen mit NATO und EU im militärischen und zivil-militärischen Bereich hinterfragen und beenden! Mehr Hintergrundinfos zur Neutralität, Krieg, Frieden, NATO, EU-Militarisierung siehe: www.atomgegner.at und www.unsere-neutralität.at . * (Hier der Link zur Ansage Bablers: https://www.msn.com/de-at/nachrichten/other/neutrale-wollen-näher-an-nato-spö-kategorisch-gegen-weitere-nato-annäherung/ar-BB1lYdB4?ocid=BingNewsSerp (Kleine Zeitung, 7.5.2024) Kommentar: Was ist los mit (in) der SPÖ? – proSV Wir sagen: JA zur Neutralität – Nein zu NATO-Beitritt und EU-Kriegsbeteiligung
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Oberster EU-Militär, General Robert Brieger, unter Verdacht
Der oberster Militär der EU-Kriegsunion, General Robert Brieger aus Österreich, steht unter Verdacht, neonazistische und antisemitische Verschwörungstheorien kommentiert und verbreitet zu haben. Briegers Äußerungen zeigen: Der Herr General sah und sieht sich weder der Neutralität noch demokratischen Werten verpflichtet! Die Konsequenz muss sein: Weder Brieger, noch ein anderer Militär aus dem immerwährend neutralen Österreichs hat bei der militärischen Entscheidungsstruktur der EU-Kriegsunion etwas zu suchen.
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ORF diffamiert Friedensforscher
ORF/Ö1 beschuldigte unter dem Titel „Desinformation“ den Neutralitätsforscher Prof. Pascal Lottaz in Journalsendungen vom 19.4.2024 der Putin-Kreml-Propaganda. Als „Beweis“ werden die Aussagen von Prof. Lottaz herangezogen, dass die im März 2022 zwischen der Ukraine und Russland in Istanbul stattgefundenen Friedensverhandlungen vom Westen hintertrieben worden seien. Desinformation, Kriegspropaganda und Kopfjagd betreibt der ORF! Protestschreiben an Ö1 nachfolgend. Zu Ukraine und Russland siehe auch unsere früheren Zeitungen ab 2013 (www.atomgegner.at – Aussendungen)
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Angriff auf Österreichs Neutralität: Industriellenvereinigung, ORF und Puls24 machen Stimmung für NATO-Beitritt Österreichs
Ex-NATO-Generalsekretär Rasmussen, nunmehr Berater der ukrainischen Regierung, fordert von Österreich die Aufgabe seiner Neutralität wie Schweden und Finnland. Wo bleibt der Protest von Regierung, Bundespräsident und Parteien?
Der in der "ZIB 2" und in "Puls24" am 15.4.2024 interviewte und auch zur Neutralität Österreichs befragte Ex-NATO-Generalsekretär Rasmussen war für die NATO-Osterweiterung in den 2010er Jahren verantwortlich und ist aktuell Berater für die Ukrainische Regierung.
Rasmussen als "Experten" für die Erlangung von Frieden in der Ukraine bzw. zur Neutralität Österreichs zu befragen und auftreten zu lassen, bedeutet soviel wie den Hund auf die Knackwurst aufpassen zu lassen.
Interessant und bezeichnend: Der Ex-NATO-Chef und Berater der ukrainischen Regierung weilte auf Einladung der Industriellenvereinigung in Wien. Wozu lädt die Industriellenvereinigung einen Ex-NATO-Chef ein? (https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240416_OTS0007/impulse-vom-schwarzenbergplatz-auftakt-mit-anders-fogh-rasmussen)
Rasmussen behauptete in den Interviews, dass nur ein sofortiger NATO-Beitritt der Ukraine Frieden bringen könne und dass die Neutralität Österreichs zwar im Kalten Krieg seine Berechtigung gehabt hätte, aber in Zeiten von heißen Kriegen nicht mehr gelten sollte und meinte, Österreich solle es wie Finnland und Schweden machen, die der NATO beigetreten sind.(https://tvthek.orf.at/profile/Langfassung/13893271/Langfassung-Ex-NATO-Chef-Rasmussen-im-Interview-Englisch/14222551?meta=suggestion&query=rasmussen&pos=1 * https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240415_OTS0142/ex-nato-generalsekretaer-rasmussen-bei-heiss-umfehdet-auf-puls-24-sollten-in-europa-auf-kriegswirtschaft-umstellen)
Doch: Gerade in heißen Kriegen ist Neutralität wichtiger denn je. Eine weitere Aushöhlung oder gar eine Aufgabe der Neutralität und ein NATO-Beitritt bedeutet indirekte oder gar direkte Kriegsteilnahme Österreichs.
Wer das nicht will - wie 80 % bis 90 % der österreichischen Bevölkerung - ist aufgerufen, dies auch öffentlich kundzutun. Nächste Möglichkeit: 1. Mai 2024! Stand und Kundgebung. ab 9.00 Uhr, 1010 Wien, rechts vom Burgtheater, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz.
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1. Mai 2024 – Kundgebung, ab 9.00 Uhr. 1010 Wien, Ecke Universitätsring / Josef Meinrad Platz (rechts vom Burgtheater)
Stand und Flugblatt-Verteilaktion: Gegen Teuerung und Krisenabwälzung auf dem Rücken der Bevölkerung! * Gegen die Kriegstreiber in Ost und West! * Ob Gaza oder Ukraine: Waffenstillstand und Frieden jetzt! * Für Ausbau des Sozialstaates statt Aufrüstung und Krieg! * JA zur immerwährenden Neutralität Österreichs! Veranstalter: „Österreichisches Solidaritätskomitee / proSV“ + „Gewerkschafter:innen gegen Atomenergie und Krieg“ + Initiative „Unsere Neutralität – unsere Sicherheit“. Kommt zahlreich!
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Bericht von der Podiumsdiskussion am Mi., 13. März 2024 zum Thema: „Krisen und Kriege: Gefahr für Demokratie, Solidarität, Sozialstaat, Neutralität, Umwelt“.
VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=CBrsZ9djKig
Wir danken für das große Interesse und die rege Teilnahme. Der große Saal des Amerlinghauses war übervoll. Wir haben über den Abend hinaus von vielen Teilnehmer:innen positive Rückmeldungen erhalten. Neben dem Video gibt es von einigen Referent:innen auch Text-Zusammenfassung-der-Statements-vom-13.3.2024.pdf (atomgegner.at)
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Solidaritäts-Zeitung Nr. 2, April 2024
Soli_2-24_endf_oesk.pdf (prosv.at)
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Großdemo Samstag 23. März: „Demokratie verteidigen!“
14:00 Demostart Platz der Menschenrechte, 1070 Wien. 15:30 Kundgebung Ballhausplatz. Das Flugblatt zur Demo: FB_endf_Demo-gg-Rechts_23-3-24.pdf (atomgegner.at)
*
Solidaritäts-Zeitung Nr. 1, Februar 2024
Soli_1-24_end_HP_oesk
*
Fr., 26. Jän. 2024, 18:00, Parlament: Großkundgebung: Demokratie verteidigen! Gegen Rechtsextremismus und Rassismus
FB_endf_Demo-gg-Rechts_23-3-24
*
Mi., 31. Jän. 2024, 19.00 Uhr: Vortrag von Andreas Zumach „Weltordnung, Werte, Sicherheit: Was kommt nach den Kriegen?“
*
Gaza-Katastrophe
Katastrophe-von-Gaza_ggae_4-23.pdf (atomgegner.at)
*
ÖSK-Zeitung 165, Dezember 2023
*
Anti-Atom-Zeitung Dezember 2023
atomgegner.at/wp-content/uploads/2023/12/ggae_4-23_endf_Druck.pdf
*
Do., 26. Oktober 2023, ab 10.00 Uhr
Nationalfeiertag – Tag der Neutralität * Aktionstag: Kundgebung und Flugblattverteilaktion. Nein zu Sky Shield-Teilnahme Österreichs. Neutralität statt Kriegshetze und Kriegsteilnahme! Ort: 1010 Wien, Nähe Burgring 6, vor dem Eingang Volksgarten zum Heldenplatz, zwischen Radweg und Fahrbahn/Straße/Ring * A5 Flugblatt 26.10.2023_endf_Druck
*
Sky Shield: Teilnahme Österreichs gefährdet Sicherheit und Neutralität unseres Landes
Keine-Teilnahme-an-Sky-Shield_HP.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)
*
Anti-Atom-Zeitung Oktober 2023
ggae_3-23_endf_Druck.pdf (atomgegner.at)
*
SPÖ: Abschied von der Neutralität?
Auch die SPÖ verabschiedet sich immer mehr von der Neutralität und spielt damit den Neutralitätsfeinden ÖVP, Grüne und Neos sowie den FPÖ-Neutralitätsheuchlern in die Hände. Gefährlich für den sozialen Frieden im Land und die Sicherheit Österreichs und seiner Menschen. SPÖ + Neutralität_164_HP
*
ÖSK-Zeitung Nr. 164, Oktober 2023
*
Ukraine- Krieg: Kampf um unsere Werte?
Ukraine-Krieg_Kampf-um-unsere-Werte_HP.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)
*
Abkanzler Nehammer
*
FPÖ: Weder sozial noch für Österreich
*
Ukrainekrieg und ÖGB
UkrainekriegOeGB_HP.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)
*
27. September 2023, 19.00 Uhr
AKTIONSTREFFEN + Diskussion: Sozialstaat, Klimakatastrophe, Krieg. Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien, Kursraum 1, 1. Stock. Interessierte melden sich bitte an unter: ggae@gmx.at
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20. September 2023, 17.00 Uhr, Ballhausplatz
ÖGB-Menschenkette um das Parlament gegen die Teuerung. Details unter: https://www.oegb.at/menschenkette * Unser Flugblatt: FB_20-9-23_ÖGB_Menschenkwette_fertig_Druck_end
*
Lieferung von Uranmunition an die Ukraine: Abgereichertes Uran – ein Generationen übergreifendes Verbrechen!
Uranmunition-Einsatz-in-Ukraine_HP.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)
*
Ukraine: Der Vorkrieg zum großen Krieg?
*
SPÖ – raus aus der Geiselhaft von Industrie, ÖVP und FPÖ!
Ob in der Opposition, ob in der Regierung – die arbeitenden Menschen in Partei, Gewerkschaft oder Betrieb müssen das Sagen haben! Kommentar in der Wiener-Zeitung vom 6. Juni 2023: https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2191341-Rote-Verklaerung-Wirklichkeit-und-Notwendigkeit.html
*
1. Mai 2023:
Gegen Aufrüstung, Krieg und Sozialabbau! Für Sozialstaat, Demokratie, Frieden und Neutralität Österreichs! Flugblatt: 1.Mai_2023_FB_Unsere-Neutralitaet
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Die Lüge vom Neutralitätsrisiko: Die Neutralität ist kein Risiko, Sondern die Chance, nicht in Kriege hineingezogen zu werden!
An alle Kolleginnen und Kollegen! Machen wir gemeinsam den 1. Mai zum Anti-Kriegstag: Propagieren und verteidigen wir gemeinsam Österreich Neutralität. Es geht darum, nicht ein drittes Mal für fremde Großmachtinteressen in den Krieg zu ziehen. Für unsere Neutralität einzutreten, das ist unsere einzige Chance, nicht in Krieg hineingezogen zu werden! Kommt zu unserem Stand, diskutiert untereinander, verteilt Flugblätter … An alle Gruppen und Organisationen! Appelle alleine sind zu wenig, aktiv zu sein ist mehr als denn je notwendig. Nehmt unsere Neutralität als ein hohes Gut, das es zu verteidigen gilt, schreibt es auf eure Transparente, auf eure Flugblätter am 1. Mai – und darüber hinaus: Gegen den Krieg in Ost und West, für Demokratie, für Frieden, Sozialstaat und Neutralität. Die-Luege-vom-Neutralitaetsrisiko.pdf (xn--unsere-neutralitt-5qb.at)
*
Neutralitätsbruch: Panzertransport durch Österreich mit dem Ziel Ukraine
*
1933 – 1938 – 2023 
Veranstaltung der Initiative www.unsere-neutaliität.at am 15. März 2023 * VIDEO von der Podiumsdiskussion für Demokratie, Frieden und Neutralität! Nie wieder KRIEG! im ÖGB Catamaran – YouTube am 15. 3. 2023
Vor 90 Jahren Ausschaltung des Parlaments, vor 85 Jahren Auslöschung Österreichs – und dann: Krieg. Die Lehren daraus: Österreichs Neutralität. Heute gilt umso mehr: Eintreten für Demokratie, für Frieden und Neutralität! Nie wieder KRIEG!
Es diskutierten: Em. o. Univ.-Prof. Dr. Max Haller, Institut für Soziologie, Uni-Graz; a. o. Univ. Prof. Dr.in Andrea Komlosy, Institut für Wirtschafts- und Sozialgeschichte, Uni-Wien; Dr. Pascal Lottaz, Appointed Associate Professor, Uni-Kyoto (per Video-statement); PD HS-Prof.in Mag.a Dr.in Sabine Zelger, KPH Wien/Krems; Mag.a Olivia Janisch, Stv. FSG vida Vorsitzende und vida Bundesfrauenvorsitzende; Dr. Wilfried Leisch, Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg.
VIDEO von der Podiumsdiskussion für Demokratie, Frieden und Neutralität! Nie wieder KRIEG! im ÖGB Catamaran – YouTube am 15. 3. 2023
Weiters: Das Videostatement von Prof. Pascal Lottaz zur Bedeutung der Neutralität, zur Rolle von Russland, NATO, EU usw. und über die Notwendigkeit von Waffenstillstand und Friedensverhandlungen: https://youtu.be/lE6ihX4DAdM Die Folien des Statements von Prof. Max Haller_Folien_Österreichs Neutralität nach Zeitenwende
*
Unsere Neutralität – unsere Sicherheit!
Aufruf / offenen Brief zwecks Verteidigung und Beibehaltung der Neutralität Österreichs an die Öffentlichkeit. Mehr zum Thema und zur Unterstützungs- und Mitmachmöglichkeit siehe: www.unsere-neutralität.at
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1 Jahr Krieg in der Ukraine
Ukraine – Waffenlieferungen: Der Krieg in der Ukraine droht zu einem noch größeren Krieg zu werden!
HP_Ukraine_Waffenlieferungen-1
Ukraine: Schlachtfeld für Großmachtinteressen – Atomkrieg nicht ausgeschlossen
HP_oesk_160_Ukraine_Schlachfeld-fuer-Grossmachtinteressen
Der Krieg in der Ukraine und Österreich
HP_Artikel_Krieg-in-der-Ukraine_16-10-22
*
ÖSK-Zeitung Nr. 161, März 2023
INHALT: Ukraine-Krieg * Noch mehr Waffenlieferungen und Kriegswirtschaft in Europa? * Wie Parteien und Medien mit Kriegshetze, Trug und Täuschung gegen die Sicherheit und Neutralität Österreichs handeln * Mietenexplosion – Regierung schützt die Hausherren * Arbeitslosengeld: Weiterhin keine Erhöhung und Wertsicherung * Minister Kocher will 1 Million Teilzeitbeschäftigten die Sozialleistungen kürzen * Gesundheit: Pflege und medizinische Versorgung werden kaputtgespart * AUVA: Reha-Zentrum Weißer Hof bleibt – vorerst. Wachsamkeit ist nötig. oesk_161_HP_Maerz_2023.pdf (prosv.at)
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Anti-Atom-Zeitung Dezember 2022
INHALT: 11 % Teuerung + Übergewinne * Ukraine-Krieg *Neutralität * 16 Milliarden für das Bundesheer – wofür? * COP 27 Klimakonferenz – Klimaprotest * Folgen des Klimawandels * Klimachance – Lebenschance * AKWs im Kriegsgebiet * EURATOM + IAEA * Rückwärts in die Katastrophe: AKWs als „Brückentechnologie“ * Initiative „Unsere Neutralität – unsere Sicherheit“: www.unsere-neutralität.at u.a.m.
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INHALT: Übergewinne und Teuerung * Ergebnisse der KV-Verhandlungen * AUVA: Die Senkung des Unternehmerbeitrages geht zu Lasten der Arbeiter und Angestellten * Die Konkurrenz der Konzerne und ihrer Staaten um Profite, Einflussgebiete und Rohstoffe im West und Ost führt zu: Krise, Unterdrückung und Krieg * Ukraine: Schlachtfeld für Großmachtinteressen – Atomkrieg nicht ausgeschlossen * 16 Milliarden für das Bundesheer – nicht für Österreichs Neutralität, sondern für die Einbeziehung Österreichs in die EU-NATO-Aufrüstungs- und Kriegspolitik * Initiative „Unsere Neutralität – unsere Sicherheit“: www.unsere-neutralität.at
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ÖSK-Zeitung Nr. 159, Oktober 2022:
INHALT: Teuerung * KV-Verhandlungen * ÖGK * Streikrecht * Aufrüstung des Bundesheeres * Krieg in der Ukraine * Neutralität: Offener Brief + Initiative * 26. Oktober 2022: Stand, Kundgebung, Flugblattverteilaktion. oesk_159_HP_end
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Sa., 17. Sept. 2022 , 14.00 Uhr – PREISE RUNTER – Demo
WIEN: 14.00 Uhr, Schweizer Garten, Arsenalstraße (Station Quartier Belvedere S; beim Haupt-bahnhof) | Ende: 16:00 Uhr, Karlsplatz. Orte in den Landeshauptstädten: ÖGB_Demo_Preise runter_Orte. Wer beim Flugblattverteilen mithelfen will, meldet sich unter ggae@gmx.at
Das Flugblatt zum Verteilen: HP_FB_Demo_Preise runter_17-9-22
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Mo., 26. Sept. 2022, 19.00 Uhr
Aktionstreffen: Sozialstaat und Neutralität. Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien. Anmeldung: ggae@gmx.at
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Fr., 23. Sept. 2022, 14.00 Uhr
Weltweiter Klimastreik – Menschen, nicht Profit / Energiewende für alle
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ÖSK-Zeitung Nr. 158, August 2022:
Mehr Sozialstaat statt Milliarden für Aufrüstung und Krieg! Preise runter! / Ukraine-Krieg / 9,2% Teuerung / Offener Brief – Aufruf: Unsere Neutralität – unsere Sicherheit / Gesundheit: Patintenmilliarde = Lug und Trug / Covid: Quarantäne aus – wem nützt’s? / Spitäler: Beschäftigte fehlen! Die ganze Zeitung:
ÖSK-158_HP
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Anti-Atom-Zeitung Juli 2022
INHALT: EU-Taxonomie * Der Ukraine-Krieg und Österreichs Neutralität * Unterschirftensammlung: Mehr Sozialstaat statt Umwelt- und Klimazerstörung, Aufrüstung und Krieg * Von langer Hand vorbereitet: Ukraine als US-Aufmarschgebiet gegen Russland * Pamdemiebekämpfung: Traurige Realsatire * Klimarettung: Nix ist es damit * Teuerung: Der „Markt“ wird es nicht richten: Preise runter und Preisstopp * Kritik am Krieg – Auf Wiens Werbeflächen verboten * Fukushima: Höchstgericht entscheidet: Atomlobby muss nicht zahlen.
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NEIN zum KRIEG! JA zur NEUTRALITÄT!
Gegen die Kriegstreiber in Ost und West! PREISE RUNTER! Sozialstaat statt Aufrüstung und Krieg!
Unterschriftenliste:
Wir fordern die Regierung auf die Neutralität ernst zu nehmen und sich nicht an Kriegspropaganda und Aufrüstung von EU und/oder NATO zu beteiligen. Keine Abwälzung der Krisen- und Kriegslasten auf die Bevölkerung! Wir rufen den ÖGB und die Einzelgewerkschaften auf, sich aktiv und laut für die Neutralität und gegen den Krieg öffentlich einzusetzen
U-LISTE_Preise runter_8-6-2022
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NEIN zum KRIEG! JA zur NEUTRALITÄT!
Am 1. Mai 2022 traten wir in Wien gegen den Krieg in der Ukraine auf, für einen sofortigen Waffenstillstand und für die immerwährende Neutralität Österreichs ein! Flugblatt
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ÖSK-Zeitung Nr. 157
Krise, Krieg, Inflation, Preiswucher: Krisen- und Kriegsgewinnler abkassieren, nciht die Bevölkerung!
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19. Juni 2022, 17:00 – 22:00 Uhr
Begleitveranstaltung zur 1. UNO-Folgekonferenz zum Atomwaffenverbotsvertrags. ORT: ÖGB Catamaren, Johann-Böhm-Platz 1, 1020 Wien, Wilhelmine Moik Saal: PROGRAMM: Ausstellung, Information, Vorträge, Diskussion. Programm_19-6-22
Die„Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg“ haben vor Ort einen Info-Tisch. Wer uns dabei unterstützen und an der ganzen Veranstaltung teilnehmen will meldet sich bitte bis Anfang Juni bei uns unter: ggae@gmx.at, damit wir rechtzeitig die Teilnehmer*innenzahl weitergeben können.
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Schluss mit dem Krieg in der Ukraine
Eindrücke und Inhalte der Demonstration gegen den Krieg in der Ukraine – Für die Neutralität statt Kriegsverpflichtung – Wien, 13. März 2022
Wir verurteilen entschieden den Krieg Russlands gegen die Ukraine. Der Krieg ist sofort zu stoppen, er verursacht unsägliches Leid, Verletzte, Tote, Zerstörung. Beide Seiten müssen unverzüglich einen Waffenstillstand verhandeln!
Für ÖSTERREICH heißt das gerade jetzt: * JA zur Neutralität und wirklicher Neutralitätspolitik * NEIN zur Kriegshetze oder gar Kriegsbeteiligung – weder an der Seite von EU / USA / NATO, noch an der Seite von RUSSLAND, CHINA oder anderer Großmächte! Gegen die Kriegstreiber in Ost und West! * NEIN zur Beteiligung Österreichs an der EU-Aufrüstung! * NEIN zu einem NATO-Beitritt Österreichs * JA zur immerwährenden politischen, wirtschaftlichen und militärischen Neutralität Österreichs!
Hintergrund: Ursachen des Ukraine-Krieges
FB_Schluss mit Krieg GGAE_end-9_HP
Österreich und der Krieg in der Ukraine
UKRAINE Aufruf Friedenspolitik statt Kriegshysterie
UKRAINE-IMI Friedenspolitik statt Eskalation UKRAINE 23. Februar 2022
Ukraine-Minsk-II-2015-UNO-Sicherheitsrat
FB_Die Waffen nieder_Flyer_Aktionsbündnis_A5_8-3-22
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Montag, 4. April 2022, 19.00 Uhr – Online-Diskussion: Wirtschaftskrise – Klimakrise – Krieg! Was tun?
Hintergrundinfo: http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2022/03/ggae_1-22_endf_Druck.pdf
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Anti-Atom-Zeitung – April 2022
INHALT: Krieg in der Ukraine * Ukraine – Geschichte * Österreichs Neutralität * EU-Taxonomie * AKWs sind kein Ausweg aus der Klimakatastrophe * AKWs dienen seit 70 Jahren der militärischen Nutzung der Atomindustrie * 11 Jahre Super-GAU von Fukushima * Militarisierung wohin man schaut * Klimakrise: Kein Spielraum mehr für Interpretationen * Aufruf zum 9. Weltweiten Klimastreik * Berichte von den Protesten gegen den Krieg, Atomgefahren und EU-Greenwashing. ggae_1-22_endf_Druck
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Sonntag, 27. März 2022 – Friedenskonzert am Heldenplatz ab 16.00 Uhr.
Wir verteilen ein Flugblatt. Schluss-mit-dem-Krieg-in-der-Ukraine-JA-zur-Neutralität_HP
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Freitag, 25. März 2022 – Weltweiter Klimastreik
Treffpunkt in Wien: 13.30 Uhr, Stubentor. Wir treffen uns an der Ecke zum Ring vor dem Café Prückl. Nachfolgend unser Flugblatt: FB_Gegen-Klimakrise-und-Krieg_HP
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10. und 17. März 2022 um 19.00 Uhr. Online-Diskussion: . Krieg, Klimakatastrophe. Was tun?
Konkurrenz der Großmächte um Rohstoffe, Einflusssphären, Macht, führt zum Krieg. Krieg ist der größte Klimakiller, AKW und Atombomben sind siamesische Zwillinge. Atomenergie ist kein Ausweg aus der Klimakatastrophe. Wir bereiten uns auf die Klimademonstration am 25. März 2022 vor.
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ÖSK-Zeitung Nr. 156 -Feber 2022
INHALT: Krieg in der Ukraine / Österreichs Herrschende und der Krieg in der Ukraine – Friedensheuchelei und Pläne zur noch stärkeren Teilnahme an der EU-Militarisierung bis hin zur Abschaffung der Neutralität / Inflation: Preisstopp und Preisregulierung statt „Gutschein“-Politik / Gesundheitseinrichtungen der AUVA im Krisenmodus / Öffentliches Gesundheitswesen: Keine Besserung in Sicht. Warum? oesk_156_end_HP
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NEIN zur EU-Taxonomie-Verordnung! Bericht von der Protestkundgebung am 17. Feb. 2022
Atomkraft ist kein Ausweg aus der Klimakatastrophe * KEIN Geld für die Atomindustrie * Raus aus EURATOM und IAEA!
Argumente gegen die EU-Verordnung, Unterstützer- und Redner*innen: AUFRUF_FB_17-2-22_endf
Soli-Adressen + weitere-BILDER-1
Medienberichte: Atomkraft ist „Grün“: Kundgebung gegen EU-Kommission-Beschluss (oe24.at) * https://www.w24.at/News/2022/2/Bezirksflash-Augarten-schliesst-wegen-Starkwind * Atomkraft-Gegner kamen in Wien zusammen – Politik – VIENNA.AT * Bericht_eXXpress_220217_vor dem Start der Kundgebung: https://we.tl/t-BVWYGSTxrb
Vertreter*innen vieler Anti-Atom-, Anti-Kriegs-, Friedens-, Umwelt-, Naturschutz– und Klimaschutzinitiativen protestierten lautstakt: Die EU-Entscheidung, Atom für „grün“ zu erklären hat nicht mit Klimaschutz zu tun, sondern dient nur dazu, die Profite der Atomstrom- und Atomrüstungsindustrie abzusichern. Keinen Euro für die Atomindustrie aus Österreich – Österreich raus aus EURATOM und IAEA! Im Anschluss übergab eine Delegation Protestnoten an die Vertretung der EU-Kommission und des EU-Parlaments in Österreich .
Übergabe von Protestnoten an die EU-Vertretung:
ProtesN_EU-Kommission_Vertr. in Österr.
ProtesN_EU-Parlament_Vertr. in Österr.
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Räumung des LOBAU-Camps „Stadtstraße“ – Stoppt die Kriminalisierung der Klimabewegung!
In Wien wurde am 1. Februar das Camp an der U2 Station Hausfeldstraße, auf dem Areal der zukünftigen Stadtstraße, von der Polizei geräumt. Gleichzeitig wurden Unterstützer*innen mit der Sperre der Öffi-Station daran gehindert, sich zu solidarisieren beziehungsweise die Räumung zu beobachten. Das ist der vorläufige, beschämende Höhepunkt einer Politik, die die Klimabewegung kriminalisiert, Attentate auf sie verharmlost und sogar im Jahr 2022 mit aller Macht versucht, fossile Großprojekte durchzudrücken. Eines ist klar: Eine solche Stadtregierung hat den Titel Klimamusterstadt NICHT verdient. (https://fridaysforfuture.at). „Bei der Wiener Lobau und der Errichtung einer Stadtstraße, gegen die Aktivistinnen und Aktivisten ein Protestcamp gebildet haben, geht es längst nicht mehr darum, was verkehrs- oder umwelt- und klimapolitisch notwendig erscheint. Es geht um etwas ganz Anderes: Die ‚Katholische Aktion‘ etwa bringt es zum Ausdruck, indem sie in Bezug auf die nunmehrige Räumung ‚von einem empörenden Signal gegen engagierte Jugendliche‘ spricht.“ (https://diesubstanz.at/parteien/spoe-vs-engagierte-jugend/).
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Corona ist nicht die Krise – NEIN zur Impfpflicht
Warum setzt die Regierung auf die allgemeine Impfpflicht? Das Virus wäre viel besser zu bekämpfen, wenn es Maßnahmen im Interesse der Gesundheit der Bevölkerung geben würde. Doch die Regierung betreibt weiter ganz bewusst die Spaltung der Gesellschaft, ja die Zerstörung einer solidarischen Gemeinschaft. Mehr dazu im Flugblatt: FB_Impfen 02_2022 Endf
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USA-NATO – Russland – Wer bedroht wen?
Dezember 2021
Ein Blick auf die Landkarte zeigt, wer wen bedroht! Betrachten man nur die Landkarte, dann wird schnell klar, wer der Angreifer und wer der Angegriffene ist! Schwarze Punkte = Nato-Stützpunkte * Man nehme einen Atlas zu Hand und markiere die folgenden Länder: Japan, Südkorea, Pakistan, Afghanistan, Usbekistan, Kasachstan, Turkmenistan, Türkei, Kirgistan, Armenien, Ukraine, Georgien, Aserbaidschan, Moldawien, Polen, Rumänien, Ungarn, Slowakei, Lettland, Litauen, Estland, Bulgarien. In allen diesen Ländern gibt es US-Raketenstellungen oder ähnliche militärische Einrichtungen
HP_ggae_4-21_oesk_155_USA-NATO-Ukraine_Russland
Ukraine-Konflikt_Der-Putsch-in-Kiew-stand-am-Anfang-2014
Broschüre: KRIEGSTREIBER AM WERK: kern-broschuere-druck.indd
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Montag, 24. Jänner 2022, 19.00 Uhr – Onlinediskussion. Wer soll die Krise ausbaden? Anfragen und Anmeldung unter: oesolkom@gmx.at. Wir schicken dann den Teilnahmelink zu.
Hintergrundinfos: oesk_154_HP.pdf (prosv.at)
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BERICHT vom TAG der NEUTRALITÄT am 26. Okt. 2019
Interview:
Stand und Kundgebung der Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg am 26 .10. 2019 vor dem Eingang zum Heldenplatz in Wien
Frühere Termine und Aktivitäten:
proDemokratie_Web_INHALTE_Texte_2021_2017
Mo., 12. September 2022, 19.00 Uhr, Vorbereitungstreffen für Preise-runter-Demo. Ort: Amerlinghaus, Stiftgass 8, 1070 Wien, Seminarraum, 1. Stock. Anmeldung unter: ggae@gmx.at Dienstag, 2. November 2021, 19.00 Uhr Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Erdgeschoß, Raum 4. DISKUSSION: Steuerreform – Weder ökologisch, noch sozial! Welche Wege führen aus der Klimakatastrophe? Montag, 26. Oktober 2021, ab 9.00 Uhr, Wien, Ring, vor dem Eingang zum Heldemplatz beim Volksgarten. 66 Jahre NEUTRALITÄT - moderner und wichtiger denn je. Kundgebung + Verteilaktion * Neutralität statt Kriegshetze und Kriegsteilnahme! NEIN zur EU- und/oder NATO-Aufrüstung und der Teilnahme Österreichs daran! Mittwoch, 20. Oktober 2021, Make NEUTRALITÄT Great Again, Veranstaltung des ÖGB und der Friedens- und Antikriegsbewegung. Mit Statements, Referaten und Podiumsdiskussion: ÖGB-Präsident Wolfgang Katzian, Friedensforscher Thomas Roithner (Int. Versöhungsbund), NRAbg. Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne), NRAbg. Robert Laimer (SPÖ), Wilfried Leisch (Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg), Elisabeth Kapeller (WILPF Austria), Marcus Strohmeier, Internationaloer Sekretär im ÖGB Freitag, 24. September 2021, Weltweiter Klimastreik, Uhrzeit: 12.00 – 16.00 / Treffpunkt: Wien, Praterstern, von dort Großdemo zur Abschlusskundgebung am Heldenplatz Mittwoch, 21. Juli 2021, 5.00 - 15.00 Uhr, Flublattverteilaktion # WIR FÜR STEYR von ÖSK/proSV/proDemokratie bei MAN-Steyr zur Betriebsversammlung der Geschäftsleitung. Freitag, 18. Juni 2021, Keine USA-NATO-Truppentransporte durch Österreich! Protestaktion vor der Kaserne in Zwölfaxing/NÖ, einem Zwischhen-Stationierungsort für USA-NATO-Transporte nach Sudost-europa für die Militärübung "Defender Europe" gegen den Osten. Montag 17. Mai 2021, 19.00 Uhr, Online-Diskussion: THEMA: Österreichs Neutralität in Gefahr. Von der Neutralität über EU-PESCO-Teilnahme rein in die NATO-Realität? Veranstalter: „Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg“ Samstag, 1. Mai 2021 – ab 9.00 Uhr - Ring, Wien, vor dem Burgtheater, bis ca. 13.00 Uhr. KUNDGEBUNG: Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich. Gegen Faschismus und Krieg. Für Demokratie und Sozialstaat. Klimaschutz statt Profitschutz. Montag, 12. April 2021 – 19.00 Uhr - Online-Diskussion Atomkraft ist kein Ausweg aus der Klimakatastrophe! Das zeigen die Atomkatastrophen von Tschernobyl und Fukushima. Veranstalter: Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg" Freitag, 19. März 2021 ab 12.00 Uhr Weltweiter Klimastreik Menschenkette um die Ringstraße in Wien. Treffpunkte: U-Bahn-Stationen bei Schottentor, Volkstheater, Flugblatt: HP_FB_Klimademo_19-03-21 Mittwoch, 17. März 2021, 19.00 Uhr Ist die Pandemie die Krise? Wen schützt Corona? Wem nützt Corona? Testen wir unser politisches Verständnis, holen wir uns politischen Impfstoff. Online-Diskussions. Hintergrundartikel: HP_Die Pandemie ist nicht die Krise Freitag, 22. Jänner 2021 Kundgebungen zum Inkrafttreten des Atomwaffen-Verbots-Vertrag tritt in Kraft. Wir beteiligten uns daran. Mittwoch, 9. Dezember 2020 „Österreichs Neutralität als wichtiger Friedensbeitrag und die Rolle von Gewerkschaften“. Vortrag der "Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg" im Rahmen der Online-Ringvorlesung der UNI-Wien (Einheit 10): Rüstungsforschung und Perspektiven für eine Zukunft ohne Krieg. Mo, 26. Okt. 2020, ab 10.00 Uhr: , Nationalfeiertag - TAG DER NEUTRALITÄT - 65 Jahre Neutralitätserklärung Österreichs * Neutralität statt Kriegshetze und Kriegsteilnahme * Flugblattverteilaktion und Kundgebung. Treffpunkt: 1010 Wien, Nähe Burgring 6, vor dem Eingang Volksgarten zum Heldeplatz. Veranstalter: "Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg". abgesagt wergen Coronaregeln. Fr, 23. Okt. 2020, 16.00 - 20.00 Uhr: KONFERENZ des ÖGB und der Friedens- und Antikriegsbewegung zu 75 Jahre Gründung der UNO und 65 Jahre Neutralität Österreichs - 1020 Wien, ÖGB, Do 15. Oktober 2020 - MAN-Warnstreik und Protestmarsch - Steyr, OÖ, Stadtplatz, 12.30 Uhr Sa, 19. September 2020, 14.00 Uhr, DEMONSTRATION: "Uns reicht's! Wir zahlen nicht für eure Krise!" Christian Broda-Platz, 1060 Wien. Wer mitmachen will, kontaktiert bitte: oesolkom@gmx.at 6. August 2020, 17.00 Uhr, Stephansplatz, Wien, Hiroshima-Tag, Wien – Atombomben und Atomkraftwerke sind kriegerische Zwillinge. Sa, 4. Juli 2020, 14:00 - 17:00, DEMO: Niemanden zurücklassen - Arbeitslosengeld erhöhen! Treffpunkt: 14.00 Uhr, Mariahilfer Straße 75 / Ecke Neubaugasse, 1060 Wien, Abschluss: Ballhausplatz, 1010 Wien Sa, 27. Juni 2020, 14.00 Uhr - JA zu Frieden und Neutralität – NEIN zu EU-Battlegroups und EU-PESCO. Kundgebung: 14.00 Uhr, Herbert von Karajan-Platz / vor der Staatsoper in Wien
1.Mai 2020 – ab 9.00 – Wien, Ring, vor dem Burgtheater: JA zur NEUTRALITÄT und Sozialstaat NEIN zur EU- und NATO-Aufrüstung GEGEN Sozial- und Demokratieabbau im Windschatten von Corona. Teilnehmer*innen werden ausdrücklich darauf hingewiesen, den Sicherheitsabstand von mindestens 1 Meter zu einander einzuhalten und Mund- und Nasenschutzmasken anzulegen.
abgesagt wegen Corona: Freitag, 24. April 2020: Weltweiter Klimastreik / Wien Ort, Zeit und Details folgen zeitnah unter: www.atomgegner.at abgesagt wegen Corona: Mittwoch 15. April 2020, 19.00 Uhr: Diskussionsabend Orbanisierung Österreichs ORT: Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie, 1. Stock abgesagt wegen Corona: 13. 3. 2020 – Workshop „Friedensarbeit in Österreich“ im Rahmen der Rosa Luxemburg Konferenz 2020, Freitag, 13. März 2020, VHS Hietzing abgesagt. Den Beitrag der „Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg“ gibt es trotzdem zum Nachlesen: EU auf dem Weg in eine Kriegsunion – Gefahr für Österreichs Neutralität und den Frieden in Europa. Siehe: http://atomgegner.at/wp-content/uploads/2020/02/EU-keine-Friedensunion.pdf Februar 2020, Theaterstück: Wer hat meinen Vater umgebracht - Gesellschaftskritisches Theaterstück im Volkstheater Wien nach Edouard Louis: Mo, 11. Nov. 2019 - 19.00 Uhr: Treffen zum Thema: KLIMA - KRISE - KRIEG- NEUTRALITÄT. ORT: Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Raum 3, Erdgeschoß Di, 5. Nov. 2019 - 18.30 Uhr, Podiumsdiskussion:Wie sehr ist Österreichs Neutralität gefährdet ORT: WUK, Währingerstraße 59, 1090 Wien (Veranstalter: "Aktionsbündnis für aktive Neutralität und Gewaltfreiheit. Mo, 7. Okt. 2019 - 19.00 Uhr, AKTIONSTREFFEN: Wie geht es weiter nach der Wahl? Ort: Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Raum 3, EG, Sa. 15. Dez. 2018, 14.00, Großdemonstration 1 Jahr Türkis-Blau, Wien-Westbahnhof Mi. 12. Dez. 2018, 11.00 - 13.00 Uhr, Protestkundgebung: Für den Erhalt UNSERER Sozialversicherung, Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK), Wienerberg, Wienerbergstraße 15-19 Do. 22. Nov. 2018, 18.00, Donnerstags-Demo: Für eine solidarische Sozialversicherung und Gesundheitspolitik, Sozialministerium, Wien, Stubenring Di. 20 Nov. 2018, 19.00, AKTIONSTREFFEN, Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Raum 4, Erdgeschoß, Themen: Gegen die Angriffe auf Sozialstaat und Demokratie, auf SV + AUVA. Vorbereitung auf und Teilnahme an Protesten und Demonstrationen. 19. Juli 2018 - Öffentliche Betriebsversammlung der Beschäftigten der NÖGKK, Gewerkschaftsplatz, St. Pölten, 10.00 Uhr30. Juni 2018, 14.00 Uhr, Westbahnhof Großdemonstration gegen 12-Stunden-Tag / 60-Stundenwoche. Unser Treffpunkt: 13.30 Uhr vor ehemal. "Stafa" (Ecke Kaiserstraße/Mariahilferstraße) - Flugblattvereteilung. 3. Juli 2018, 19.00 Uhr - Aktionstreffen: Gegen den 12-Stunden-Tag! Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftgasse 8 26. Juni 2018, 13.00 Uhr, Linz, Hauptbahnhof - Sternmarsch gegen die Zerschlagung der AUVA und Umfärbung der Sozialversicherung 20. Juni 2018, 18.00 Uhr Demo gegen die ÖVP-FPÖ-Sozialabbau Kurs Hauptbahnhof, 1100 Wien, 18.00 Uhr 18. Juni 2018, 18.20 Uhr Kundgebung gegen den 12-Stunden-Tag vor dem Sommerfest der Industriellenvereinigung / Kursalon Hübner, Johannesgasse 33, 1010 Wien Aktionstreffen, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien Dienstag 12. Juni 2018, 19.00 Uhr Montag 28. Mai 2018, 19.00 Uhr Montag 7. Mai 2018, 19.00 Uhr, Dienstag. 1. Mai 2018, 8.00 Uhr, 1200 Wien, Brigittaplatz, Beteiligung am AUVA-1.Mai-Demonstrationszug Dienstag, 1. Mai, 9.00 Uhr, Treffpunkt vor dem Burgtheater: Flugblattaktion "Hände weg von der Sozialversicherung" am Ring und vor dem Rathaus in Wien Donnerstag, 19. April 2018, 19.00 Uhr Aktionstreffen, Amerlinghaus Freitag,13. April 2018, 8:15 - 8:45 Uhr / Flaschmop / Gesundheitsministerium / Stubenring/Oskar-Kokoschka-Platz, 1010 Wien Dnnerstag 12. April 2018, 7:45 Uhr / UKH Meidling, Kundratstraße 37, 1120 Wien / Menschenkette um das UKH Meidling + öffentliche Betriebsversammlung gegen die zrschlagung er AUVA Dienstag, 10. April 2018, 8.00 Uhr, AUVA-Aktion vor dem Lorenz Böhler UKH, Donaueschingenstraße 13, 1200 Wien, öffentliche Betriebsversammlung + Protestkundgebung 17. März 2018, 14.00 Uhr Karlplatz, Wien Demo gegen Faschismus und Rassismus. Wir haben teilgenommen Weiterlesen - zum Flugblatt 20. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus 8. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus 21. Feber 2018, Treffen Amerlinghaus 8. Feber 2018, Demonstration für Menschenrechte, gegen Sozialabbau (anlässlich des Ablebens von Ute Bock) 24. Jänner 2018, Treffen Amerlinghaus 13. Jänner 2018, Großdemonstration gegen Rechtsruck und Sozialabbau 20. Dezember 2017, Treffen Amerlinghaus 21. November 2017, Treffen Amerlinghaus
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