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Samstag, 15. Dez. 2018, 14.00 Uhr, Wien Westbahnhof – GROSSDEMONSTRATION Gegen Rechtsruck, Rassismus und Sozialabbau

Treffpunkt für unsere Flugblattverteilaktion bei der Demo: 13:30 Uhr
1070 Wien, Ecke Kaiserstraße/Mariahilferstraße
(vor ehem. Kaufhaus Stafa)

 

SV: Umgehung des Parlaments

Die türkis-blaue Regierung geht noch vor dem Gesetzesbeschluss zur SV-„Reform“ mit einem Ermächtigungsgesetz für die „Unsozialministerin“ gegen die Sozialversicherung vor. Das Parlament wird umgangen. Diese Vorgangsweise ist einmalig in der 2. Republik, erinnert an das Jahr 1933.

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SV-„Reform“ im Sozialausschus des Parlaments – proSV war dabei

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Angriff auf die Sozialversicherung

Mit Lug und Trug zur Enteignung der der Arbeiter- und Angestellten-Versicherten. Es drohen statt „Patientenmilliarde“ Belastungsmilliarden für die Versicherten mit Leistungskürzungen, Selbstbehalte, Kreditkartenmedizin.

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Mo., 5. Nov. 2018  –  19.00 Uhr
Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie, 1. Stock                                              40 Jahre Nein zu Zwentendorf
Damals: Nein zur Atomenergie
Heute: Herausforderung Klimawandel

Podiumsdiskussion mit:
em. Univ.-Prof. Dr. Helga Kromp-Kolb (BOKU),  Dipl.-Ing. Mira Kapfinger (System Change, not Climate Change),  Abg.z.NR Alois Stöger diplômé             (Leitender Sekretär PRO-GE),  ZBRV Robert Wurm (Vors. Zentralbetriebsrat ÖBB-Postbus, Gewerkschaft GPF),  Dr. Wilfried Leisch (Gewerkschafter-         Innen gegen Atomenergie und Krieg; ÖSK/proSV)
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26. Okt. 2018  –  Tag der NEUTRALITÄT 

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Jeden Donnerstag – DEMO gegen die Regierung

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Sozialversicherung:

Lügen haben Kurz, Hartinger-Klein, Strache als Beine:  Belastungsmilliarde statt „Patientemilliarde“

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Infos – Argumente

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Österreichisches Solidaritätskomitee / Plattform proSV / http://proSV.akis.at

Widerstand-AKTIONSTAGE gegen die Zerschlagung der AUVA

Sonntag, 12.8.2018: Das „Demontagekonzert“ für AUVA und Freunde von 14:00-18:30 Uhr in der Tabakfabrik Linz

Montag, 13.8.2018 – österreichweiter AKTIONSTAG – Der 13.8 ist aufs Jahr gerechnet der Tag, an dem der AUVA durch die geplanten Kürzungen das Geld ausgehen würde. PatientInnen, ÄrztInnen, PflegerInnen, Bedienstete und viele andere Engagierte wollen das nicht hinnehmen. Unfallkrankenhäuser, Rehabilitationszentren und andere Einrichtungen laden deshalb an diesem Tag zum österreichweiten Aktionstag ein. Bitte kommt zu einer Veranstaltung in Eurer Nähe und zeigt, dass Ihr für die AUVA eintretet! Schickt das bitte an Verwandte, Bekannte, Freunde weiter!

Wann? Montag, 13.8.2018 / Wo?

Reha Zentrum Weißer Hof (Klosterneuburg/NÖ): “Sperrstund für die AUVA” 13.08-15.08 Uhr: Aktionsveranstaltung zur symbolischen Sperrstunde mit Beiträgen, Susanne P. (Petitionsstarterin) und #aufstehn-Team (Holzgasse 350, 3400 Klosterneuburg)

UKH Kalwang: Betriebsversammlung im Freien & Medienaktion Warteschlange” 10.00-10.45 Uhr: Betriebsversammlung im Freien, 10.45-11.15 Uhr: Pressekonferenz, ab 11.00 Uhr: Bildung einer langen Warteschlange – mach mit! (Rudolf-von Gutmann-Str.1, 8775 Kalwang)

UKH Graz: Betriebsversammlung im Freien ab 10 Uhr: bei Schlechtwetter in der AUVA (Göstinger Str. 24, 8020 Graz)

UKH Klagenfurt: Aktionen 10-11.15 Uhr: Aktionen – bitte um rege Teilnahme! (Waidmannsdorfer Str 35, 9020 Klagenfurt)

UKH Meidling: Aktionstag ab 7.00 Uhr und den ganzen Tag über werden Flyer und Schokomünzen verteilt – bitte vorbeikommen und Solidarität zeigen! (Kundratstraße 37, 1120 Wien)

AUVA – Widerstand lohnt sich – Solidaritätsadresse von proSV/ÖSK an die AUVA-Beschäftigten:

AUVA-ZBR und GPA-djp sagten zur AUVA: „Fakten statt Gerüchte. Kolportierter Vorschlag ist großer Erfolg des Gewerkschaftsprotests – Aktionen werden vorerst fortgesetzt, bis Verbindliches vorliegt.“

Ja, ganz richtig. Fix ist nur was fix ist. Aber Faktum ist, dass ohne Euren unablässigen Kampf, den ihr beispielshaft führt, wenn ich das sagen darf, es gar nicht so weit kommt, wenn es Wirklichkeit wird. Man sieht also, wenn man selbständig und gemeinsam aktiv wird, MitarbeiterInnen und Bevölkerung einbezieht, dann kann man Druck ausüben und erfolgreich sein. In diesem Sinne sind Eure Aktivitäten, Erfahrungen wichtig für den Abwehrkampf bei der SV gesamt. Auch dort muss dieser Weg, den Ihr vorgezeigt habt, gegangen werden: Selbständig und gemeinsam aktiv werden, Bevölkerung einbeziehen, aufzeigen was es heißt, wenn in der GKK in Zukunft die Unternehmer mit der Regierung die Mehrheit haben und so über die Gelder der Arbeiter und Angestellten entscheiden können und werden, was für Leistungen gegeben werden. Ebenso bei der Einhebung durch via Finanzministerium statt GKK. Und wenn umstrukturiert ist, die Macht umverteilt ist, geht es an die Auslieferung an die privaten Versicherungskonzerne, indirekt oder direkt. Schon jetzt nehmen die GKK-Ärzte ab, stiegen die Wahlärzte überproportional an – „billiger“ für GKK, teurer für Patienten, baut die Uniqua z.B. parallel zur Krankenkasse ein privates Ärztenetzwerk in Österreich auf – wozu wohl?

Ihr/wir haben – wenn’s Realität wird – viel verhindern können und der nächste Abwehrkampf steht bevor.

Österreichisches Solidaritätskomitee (ÖSK) / proSV  – oesolkom@gmx.at – http://prosv.akis.at

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JA zur Sozialversicherung, zur AUVA, zur Selbstverwaltung!

AUVA_w24_Interview FB_Demo_20-6-2018_a1_endfmit proSV_WL-3 /Juli 2018

Interview mit Vertreter der Plattform proSV / Mai 2018

Haede weg vom Sozialstaat_FB_1.-Mai_2018_endf
AUVA_prosSV-U-Liste_4-2018
Online-Petition

        

Infos – Argumente – Was tun?

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NEIN zur Zerschlagung der AUVA!

     Protest vor Lorenz-Böhler UKH  am 10.4.2018  + vor UKH Meidling am 12.4. 2018 (oben).  3.000 Menschen protestierten beim Sternmarsch in Salzburg gegen die AUVA-Auflösung. Allein 2.000 Menschen demonstrierten am 1. Mai in Wien für die AUVA-Erhaltung (unten), und 4.500 Menschen in Linz. 

AUVA_prosSV-U-Liste_4-2018 

1-Die AUVA in wenigen Worten (002)

4-AUVA 4 Säulen zum Erfolg_Lenz

Aufloesung_AUVA_PKU_2017_14.12._AK_OÖAUVA_w24_Interview mit proSV_WL-3

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Eindrücke von der Kundgebung am     12. März 2018

    

REDEN_Zusammenfassung

Audio-Aufzeichnung der Kundgebung:   https://cba.fro.at/370694                                               Video-Kurzfassung der Kundgebung:                                                                                                    https://www.youtube.com/watch?v=ZicHfu_DFh4

Themen

Nein zu 12-Stunden-Tag

Gegen_12-St_Tag_U-Liste_1

Sozialversicherung: Die Regierung will die Unfallversicherung (AUVA) zerschlagen

Nein zur AUVA-Zerschlagung_oesk_136

SV Artikel März 2018

AUFRUF – Hände weg von der AK

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BERICHT von der KUNDGEBUNG – 12.3.2018                       Stock-im-Eisen-Platz, 1010 Wien

1933 – Ausschaltung des Parlaments                                                                       1938 Auslöschung Österreichs                                                                                   2018 – Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg!                                                       Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!
Veranstalter: Plattform proDemokratie   www.prodemokratie.com                  Österreichisches Solidaritätskomitee * GewerkschafterInnen gegen den Krieg

Kurzfassung der Reden:

* Kaplan Franz Sieder

Die politische Richtung der beiden Regierungsparteien ist eindeutig. Sie machen eine Politik für die Reichen. Ich möchte der ÖVP auch ihre christliche Maske vom Gesicht herunterzureißen, denn ihre Politik ist alles andere als christlich. „Wehret den Anfängen“ heißt in erster Linie für eine gerechtere Welt zu kämpfen. Der Betriebsseelsorger betonte Zusammenhänge zwischen Antifaschismus und dem Kampf für soziale Gerechtigkeit.

* Alfred Kohlbacher, Sozialdemokratische FreiheitskämpferInnen, sieht einer der wichtigen Lehren des 12. März im Kampf für den Frieden und im Aufbau einer starken österreichischen Friedensbewegung zur Erhaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs und  kritisierte den „neuen Anschluss“ Österreichs an die EU- und NATO-Militärstrategien.

* Hubert Kramar, Schauspieler und Künstler, kritisierte mit scharfen Worten die Vorgänge in der Wiener Polizei rund um die Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz. Es handle sich quasi um ein „Putsch“ der Rechten. Auch vor 1938 haben die Nazis den Staat schon übernommen.

* Marlene Streeruwitz, Schriftstellerin und Regisseurin, zitierte aus dem ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm, wo der Unterschied zwischen Frauen und Männern als natürlich festgeschrieben wird und NICHT die Gleichberechtigung das Ziel ist. Gleichberechtigung der Geschlechter sei Voraussetzung für soziale Gleichheit, Solidarität, Demokratie – unerlässlich, um im Kampf gegen Rechts erfolgreich zu sein.

* Robert Wurm, Zentralbetriebsratsvorsitzender des ÖBB-Postbus und Gewerkschafter der GPF (Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten), mahnte Achtsamkeit und Widerstand ein, denn was die Schwarz-Blaue Regierung  im „Sicherheitsbereich“ aufführe und bei Demokratie- und Sozialabbau vorhabe, bereitet den Weg nach Rechts.

* Susanne Scholl sieht die Pflicht der älteren Generation, die Aufklärung der ZeitzeugInnen weiterzuführen und die Jüngeren zum Engagement gegen rechte Politik zu ermutigen. Daher hat sie die Omas gegen Rechts mitbegründet. Das Widerstandslied „Omas braucht das Land“ der Omas gegen Rechts war einer der Höhepunkte der Kundgebung gegen Faschismus und Krieg.

* Michael Fiala, Zentralbetriebsratsvorsitzender der NÖ Gebietskrankenkasse und Vorsitzender der Gewerkschaft GPA-djp NÖ, betonte, dass der Angriff auf die Gewerkschaften und die Rechte der ArbeitnehmerInnen wie wir sie heute wieder erleben, auch in den 1930er Jahren die Vorboten für den Faschismus waren.

*Bernd Brandstetter von der FSG der Gewerkschaft vida betonte in seiner Grußadresse: Es ist unerlässlich, an diese dunkelsten Zeiten in Österreichs Geschichte zu erinnern. Gerade heute muss wieder gegen alle Tendenzen Richtung Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit sowie Versuche der Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit entschieden und geschlossen aufgetreten werden.“

* Nina Andree, Vorsitzende der Sozialisten Jugend OÖ, hob in Ihrer Grußadresse hervor, dass Neoliberale, rassistische, rechtextreme und sexistische Kräfte behaupten, Flüchtende oder „Sozialschmarotzer“ wären Schuld an den gesellschaftlichen Missständen. Und genau diese Kräfte sind es, die nur Politik für Reiche betreiben. Um davon abzulenken, schüren sie ihren Rassismus! Wir lassen und davon nicht mitreißen, wir werden uns immer wehren, niemals Vergessen und aktiv für ein lebenswertes Leben für alle Kämpfen.

* Heidemarie Tschida von den GewerkschafterInnen gegen den Krieg und dem Komitee gegen Rechts schloss sich den VorrednerInnen an, betonte, dass schon viel zu viel geschehen sei, das an die 1930er Jahre erinnere und mahnte: Wehret den Anfängen!

Wilfried Leisch, von der Plattform proDemokratie   www.prodemokratie.com der OrganisatorInnen (GewerkschafterInnen gegen den Krieg und Österreichisches Solidaritätskomitee) moderierte die Kundgebung am 12.3.2018.                                                         Heute, 85 Jahre nach der Ausschaltung des Parlaments durch den Austrofaschismus, 80 Jahre nach der Auslöschung Österreichs durch den Hitlerfaschismus treten wir auf gegen den Umbau unserer Republik Österreich in einen noch neoliberaleren und zunehmend autoritären Staat. Faschisten hatten in der Geschichte nie die Mehrheit, sind nur durch Diktatur und Terror hochgekommen. Es stimmt nicht die Propaganda der Herrschenden von damals und heute, dass „alle“ für die Nazis gewesen seien. Deshalb ist es den Neo-Autoritären von heute so wichtig, sich demokratisch zu geben, um mit parlamentarischer Mehrheit gegen die Mehrheit der Bevölkerung ihre menschenfeindliche und reichenfreundliche Politik zu machen. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung mit einer erzeugten Stimmung von Angst und Schrecken, Überwachungsstaat, Militarisierung, Sozial- und Demokratieabbau durchdrücken. Was hilft? Nicht schweigen, nicht verharmlosen! Solidarität und Widerstand!

* Hans Wagner, Musiker und Theater- und Filmkomponist, unterstützte die Kundgebung musikalisch mit Liedern gegen den Neoliberalismus und die neuen Populisten wie „Der Zeitgeist macht buh“ mit der Schlussstrophe: „Es ist nie zu spät für ein bisschen mehr Solidarität!“ Großen Dank für die Teilnahme und die engagierte Darbietung.

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg. Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!
Gegen Sozialabbau – Hände weg von Sozialstaat und Menschenrechten!
Gegen Überwachungsstaat und Demokratieabbau!
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!

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Frühere Termine und Aktivitäten:

Sa. 15. Dez., 14.00, Großdemonstration 1 Jahr Türkis-Blau,  Wien-Westbahnhof
Mi. 12. Dez., 11.00 – 13.00 Uhr, Protestkundgebung: Für den Erhalt UNSERER Sozialversicherung, Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK), Wienerberg, Wienerbergstraße 15-19
Do. 22. Nov., 18.00, Donnerstags-Demo: Für eine solidarische Sozialversicherung und Gesundheitspolitik, Sozialministerium, Wien, Stubenring
Di. 20 Nov., 19.00,  AKTIONSTREFFEN, Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Raum 4, Erdgeschoß, Themen: Gegen die Angriffe auf Sozialstaat und Demokratie, auf SV + AUVA. Vorbereitung auf und Teilnahme an Protesten und Demonstrationen.

19. Juli 2018 – Öffentliche Betriebsversammlung der Beschäftigten der NÖGKK, Gewerkschaftsplatz, St. Pölten, 10.00 Uhr

30. Juni 2018, 14.00 Uhr, Westbahnhof Großdemonstration gegen 12-Stunden-Tag / 60-Stundenwoche. Unser Treffpunkt: 13.30 Uhr vor ehemal. „Stafa“ (Ecke Kaiserstraße/Mariahilferstraße) – Flugblattvereteilung.

3. Juli 2018, 19.00 Uhr – Aktionstreffen: Gegen den 12-Stunden-Tag!Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftgasse 8

26. Juni 2018, 13.00 Uhr, Linz, Hauptbahnhof – Sternmarsch gegen die Zerschlagung der AUVA und Umfärbung der Sozialversicherung

20. Juni 2018, 18.00 Uhr Demo gegen die ÖVP-FPÖ-Sozialabbau Kurs Hauptbahnhof, 1100 Wien, 18.00 Uhr

18. Juni 2018, 18.20 Uhr Kundgebung gegen den 12-Stunden-Tag vor dem Sommerfest der Industriellenvereinigung / Kursalon Hübner, Johannesgasse 33, 1010 Wien

Aktionstreffen, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

Dienstag 12. Juni 2018, 19.00 Uhr

Montag 28. Mai 2018, 19.00 Uhr

 Montag  7. Mai 2018, 19.00 Uhr,

Di. 1. Mai 2018, 8.00 Uhr, 1200 Wien, Brigittaplatz, Beteiligung am AUVA-1.Mai-Demonstrationszug

Di, 1. Mai, 9.00 Uhr, Treffpunkt vor dem Burgtheater: Flugblattaktion „Hände weg von der Sozialversicherung“ am Ring und vor dem Rathaus in Wien

Do, 19. April 2018, 19.00 Uhr Aktionstreffen, Amerlinghaus

Fr.,13. 4.  8:15 – 8:45 Uhr / Flaschmop / Gesundheitsminis-terium / Stubenring/Oskar-Kokoschka-Platz, 1010 Wien

Do 12. 4.   7:45 Uhr / UKH Meidling, Kundratstraße 37, 1120 Wien / Menschenkette um das UKH Meidling + öffentliche Betriebsversammlung

10. April 2018, 8.00 Uhr, AUVA-Aktion vor dem Lorenz Böhler UKH, Donaueschingenstraße 13, 1200 Wien, öffentliche Betriebsversammlung + Protestkundgebung

17. März 2018, 14.00 Uhr Karlplatz, Wien Demo gegen Faschismus und Rassismus Wir haben teilgenommen Weiterlesen – zum Flugblatt

20. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus

8. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus

21. Feber 2018, Treffen Amerlinghaus

8. Feber 2018, Demonstration für Menschenrechte, gegen Sozialabbau (anlässlich des Ablebens von Ute Bock)

24. Jänner 2018, Treffen Amerlinghaus

13. Jänner 2018, Großdemonstration gegen Rechtsruck und Sozialabbau

20. Dezember 2017, Treffen Amerlinghaus

21. November 2017, Treffen Amerlinghaus

 

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