* REGIERUNGSKRISE – Kurz muss zurücktreten oder Misstrauensantrag gegen das Kurz-Kabinett REGIERUNGSKRISE_22-5-19
Freitag 24. Mai 2019 – 2. WELTWEITER KLIMASTREIK
Wien, Heldenplatz, 9.00 Uhr (Beginn) – 14.00 Uhr
Wir verteilten ein Flugblatt. Wer mithelfen will: Treffpunkt vor dem Burgtheater um 12.00 Uhr
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Dienstag, 28. Mai 2019, 19.00 Uhr – Aktionstreffen – Klimaschutz jetzt!
ORT: Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, 1. Stock, Kursraum 1
Freitag, 31. Mai 2019 – 11.55 Heldenplatz Wien – Großer Protest gegen Biodiversitätsverlust
Der Weltbiodiversitätsrat der Vereinten Nationen berichtet, dass von geschätzten acht Millionen Tier- und Pflanzenarten eine Million vom Aussterben bedroht ist.
Am 31. Mai findet ein großer Protest zum Thema Massensterben und Biodiversitätsverlust unter anderem mit Greta Thunberg statt. … weiter
Do, 16. Mai 2019 – 19.00 – Aktionstreffen „Neutralität“, Amerlinghaus
Do, 9. Mai 2019 – 19.00 Uhr / EU auf dem Weg zur Kriegsunion – Gefahr für Österreichs Neutralität und den Frieden in Europa
Podiumsdiskussion mit:
• Thomas Roithner, Friedensforscher
• Franz Sieder, Kaplan, Betriebsseelsorger, Pax Christi
• Sara Tavares da Costa, Vizepräsidentin der Europäischen Jungsozialisten, Young European Socialists
• Marcus Strohmeier, Leiter des Internationalen Referats im ÖGB
• Michael Kösten, Gewerkschafter*innen gegen Atomenergie und Krieg
Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus,
Galerie, 1. Stock
Um Anmeldung wird ersucht: info@prodemokratie.com
Freier Eintritt, Spenden erbeten. Erfrischungen frei.
EINLADUNG_9-5-2019_EU_Podiumsdiskussion
EU-Wahl 2019
Mehr dazu in der der ÖSK-Zeitung „Solidarität – unsere Chance“: oesk_142_endf
Mittwoch 1. Mai 2019, 9.30 Uhr
Treffpunkt in Wien zur Flugblattverteilung:
Straßenbahninsel vor dem Burgtheater,
Wer mitmachen will ist herzlich eingeladen und
meldet sich bitte unter: info@prodemokratie.com
AK – WAHL 2019
ÖSK-Zeitung Nr. 141 – Inhalte: AK offensiv verteidigen / Kickls Überwachungsstaat / Hofers Österreich / Pflege / JVR erfolgreich verteidigt / Karfreitag / „Kuh“-Urteil / Venezuela / Weltweiter Klimaprotest …
<>> oesk_141_prosv_end-low 
Fr, 5. April 2019 – Klimaprotest
Unser Treffpunkt zur Flugblatt-Verteilung: 16.45 Uhr, Ecke Mariahilfer Straße/Kaiserstraße, vor Eingang ehemaliges Kaufhaus „Stafa“
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ACHTUNG – der ÖAMTC will ein Demonstrationsverbot!
Hingehen, dagegenhalten! 28.3.2019, Juridicum, 18.0 0 Uhr
15. März 2019, Weltweiter Klimastreik, Wien-Heldenplatz 12.00
30.000 nahmen österreichweit teil! 1,2 Millionen Menschen weltweit – in über 90 Ländern, in 1.000 Städten auf allen Kontinenten streikten vor allem junge Menschen, Schüler- und Student*innen für Systemwandel statt Klimawandel.
Sa, 16. März 2019, 14.00 Uhr, DEMO gegen Rassismus Treffpunkt: 14 Uhr, Platz der Menschenrechte, 1070 Wien
Di, 15. Jänner 2019, 19.00 Uhr, 1070 Wien, Stiftgasse 8, Amerlinghaus, EG, Raum 4 – Aktionstreffen: 1 Jahr Türkis-Blau, 1 Jahr Sozialabbau, 1 Jahr Demokratieabbau oesk_Solidaritaet_140_end
Do, 10. Jänner 2019, 18.00 Uhr, Donnerstags-DEMO, Parlament / Wien
ÖSK-Zeitung Nr. 140 – 1 Jahr Türkis-Blau, 1 Jahr Sozialabbau, 1 Jahr Demokratieabbau >> oesk_Solidaritaet_140_end
Sa., 15. Dez. 2018, 14.00 Uhr, Wien Westbahnhof GROSSDEMONSTRATION gegen 1 Jahr Türkis-Blau FB_15-12-2018_endf
Mi, 12. Dez. 2018, 11.00 Uhr – Protest gegen SV-Zerschlagung FB_Demo_12-12-2018_SV-Protest-end
SV-„Reform“ im Parlaments-Ausschuss – proSV war mit Experten dabei Ausschuss_Zusammenfassung
Angriff auf die Sozialversicherung Mit Lug und Trug zur Enteignung der der Arbeiter- und Angestellten-Versicherten. Es drohen statt „Patientenmilliarde“ Belastungsmilliarden für die Versicherten mit Leistungskürzungen, Selbstbehalte, Kreditkartenmedizin. oesk_139_end-endf
Mo, 5. Nov. 2018 – 19.00 Uhr
Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie 40 Jahre Nein zu Zwentendorf – Damals: Nein zur Atomenergie Heute: Herausforderung Klimawandel. Podiumsdiskussion mit: em. Univ.-Prof. Dr. Helga Kromp-Kolb (BOKU), Dipl.-Ing. Mira Kapfinger (System Change, not Climate Change), Abg.z.NR Alois Stöger diplômé (Leitender Sekretär PRO-GE), ZBRV Robert Wurm (Vors. Zentralbetriebsrat ÖBB-Postbus, Gewerkschaft GPF), Dr. Wilfried Leisch (Gewerkschafter*Innen gegen Atomenergie und Krieg; ÖSK/proSV). EINLADUNG_5.Nov.2018_endf
26. Okt. 2018 – Tag der NEUTRALITÄT FB_26-10-2018_ggae-oesk_endF
Jeden Donnerstag – DEMO gegen die Regierung FB_DO-DEMOs_2018_endF-2
Sozialversicherung: Lügen haben Kurz, Hartinger-Klein, Strache als Beine: Belastungsmilliarde statt Patientemilliarde. SV_wl_prosv_Belastungsmilliarde
Infos – Argumente: oesk_138_endf Gegen_12-St_Tag_U-Liste_1 FB_Demo_20-6-2018_a1_endf
Österreichisches Solidaritätskomitee / Plattform proSV / http://proSV.akis.at
Widerstand-AKTIONSTAGE gegen die Zerschlagung der AUVA
So, 12.8.2018: Das „Demontagekonzert“ für AUVA und Freunde von 14:00-18:30 Uhr in der Tabakfabrik Linz
Montag, 13.8.2018 – österreichweiter AUVA-AKTIONSTAG – Der 13.8 ist aufs Jahr gerechnet der Tag, an dem der AUVA durch die geplanten Kürzungen das Geld ausgehen würde.
Reha Zentrum Weißer Hof (Klosterneuburg, Holzgasse 350): “Sperrstund für die AUVA” 13.08-15.08 Uhr: Aktionsveranstaltung zur symbolischen Sperrstunde mit Beiträgen, NÖGKK-TBRV Michael Fiala, Wilfried Leisch (proSV), Susanne P. (Petitionsstarterin) und #aufstehn-Team (, 3400 Klosterneuburg)
AUVA – Widerstand lohnt sich – Solidaritätsadresse von proSV/ÖSK an die AUVA-Beschäftigten:
AUVA-ZBR und GPA-djp sagten zur AUVA: „Fakten statt Gerüchte. Kolportierter Vorschlag ist großer Erfolg des Gewerkschaftsprotests – Aktionen werden vorerst fortgesetzt, bis Verbindliches vorliegt.“
Ja, ganz richtig. Fix ist nur was fix ist. Aber Faktum ist, dass ohne Euren unablässigen Kampf, den ihr beispielshaft führt, wenn ich das sagen darf, es gar nicht so weit kommt, wenn es Wirklichkeit wird. Man sieht also, wenn man selbständig und gemeinsam aktiv wird, MitarbeiterInnen und Bevölkerung einbezieht, dann kann man Druck ausüben und erfolgreich sein. In diesem Sinne sind Eure Aktivitäten, Erfahrungen wichtig für den Abwehrkampf bei der SV gesamt. Auch dort muss dieser Weg, den Ihr vorgezeigt habt, gegangen werden: Selbständig und gemeinsam aktiv werden, Bevölkerung einbeziehen, aufzeigen was es heißt, wenn in der GKK in Zukunft die Unternehmer mit der Regierung die Mehrheit haben und so über die Gelder der Arbeiter und Angestellten entscheiden können und werden, was für Leistungen gegeben werden. Ebenso bei der Einhebung durch via Finanzministerium statt GKK. Und wenn umstrukturiert ist, die Macht umverteilt ist, geht es an die Auslieferung an die privaten Versicherungskonzerne, indirekt oder direkt. Schon jetzt nehmen die GKK-Ärzte ab, stiegen die Wahlärzte überproportional an – „billiger“ für GKK, teurer für Patienten, baut die Uniqua z.B. parallel zur Krankenkasse ein privates Ärztenetzwerk in Österreich auf – wozu wohl?
Ihr/wir haben – wenn’s Realität wird – viel verhindern können und der nächste Abwehrkampf steht bevor.
Österreichisches Solidaritätskomitee (ÖSK) / proSV – oesolkom@gmx.at – http://prosv.akis.at
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JA zur Sozialversicherung, zur AUVA, zur Selbstverwaltung!
AUVA_w24_Interview FB_Demo_20-6-2018_a1_endfmit proSV_WL-3 /Juli 2018
Interview mit Vertreter der Plattform proSV / Mai 2018
Haede weg vom Sozialstaat_FB_1.-Mai_2018_endf
AUVA_prosSV-U-Liste_4-2018
Online-Petition
Infos – Argumente – Was tun?
oesk_138_endf
Gegen_12-St_Tag_U-Liste_1
NEIN zur Zerschlagung der AUVA!
Protest vor Lorenz-Böhler UKH am 10.4.2018 + vor UKH Meidling am 12.4. 2018 (oben). 3.000 Menschen protestierten beim Sternmarsch in Salzburg gegen die AUVA-Auflösung. Allein 2.000 Menschen demonstrierten am 1. Mai in Wien für die AUVA-Erhaltung (unten), und 4.500 Menschen in Linz.
1-Die AUVA in wenigen Worten (002)
4-AUVA 4 Säulen zum Erfolg_Lenz
Aufloesung_AUVA_PKU_2017_14.12._AK_OÖAUVA_w24_Interview mit proSV_WL-3
*
Eindrücke von der Kundgebung am 12. März 2018
Audio-Aufzeichnung der Kundgebung: https://cba.fro.at/370694 Video-Kurzfassung der Kundgebung: https://www.youtube.com/watch?v=ZicHfu_DFh4
Themen
Nein zu 12-Stunden-Tag
Gegen_12-St_Tag_U-Liste_1
Sozialversicherung: Die Regierung will die Unfallversicherung (AUVA) zerschlagen
Nein zur AUVA-Zerschlagung_oesk_136
AUFRUF – Hände weg von der AK
BERICHT von der KUNDGEBUNG – 12.3.2018 Stock-im-Eisen-Platz, 1010 Wien
1933 – Ausschaltung des Parlaments 1938 Auslöschung Österreichs 2018 – Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg! Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!
Veranstalter: Plattform proDemokratie www.prodemokratie.com Österreichisches Solidaritätskomitee * GewerkschafterInnen gegen den Krieg
Kurzfassung der Reden:
* Kaplan Franz Sieder
Die politische Richtung der beiden Regierungsparteien ist eindeutig. Sie machen eine Politik für die Reichen. Ich möchte der ÖVP auch ihre christliche Maske vom Gesicht herunterzureißen, denn ihre Politik ist alles andere als christlich. „Wehret den Anfängen“ heißt in erster Linie für eine gerechtere Welt zu kämpfen. Der Betriebsseelsorger betonte Zusammenhänge zwischen Antifaschismus und dem Kampf für soziale Gerechtigkeit.
* Alfred Kohlbacher, Sozialdemokratische FreiheitskämpferInnen, sieht einer der wichtigen Lehren des 12. März im Kampf für den Frieden und im Aufbau einer starken österreichischen Friedensbewegung zur Erhaltung der immerwährenden Neutralität Österreichs und kritisierte den „neuen Anschluss“ Österreichs an die EU- und NATO-Militärstrategien.
* Hubert Kramar, Schauspieler und Künstler, kritisierte mit scharfen Worten die Vorgänge in der Wiener Polizei rund um die Hausdurchsuchung beim Verfassungsschutz. Es handle sich quasi um ein „Putsch“ der Rechten. Auch vor 1938 haben die Nazis den Staat schon übernommen.
* Marlene Streeruwitz, Schriftstellerin und Regisseurin, zitierte aus dem ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm, wo der Unterschied zwischen Frauen und Männern als natürlich festgeschrieben wird und NICHT die Gleichberechtigung das Ziel ist. Gleichberechtigung der Geschlechter sei Voraussetzung für soziale Gleichheit, Solidarität, Demokratie – unerlässlich, um im Kampf gegen Rechts erfolgreich zu sein.
* Robert Wurm, Zentralbetriebsratsvorsitzender des ÖBB-Postbus und Gewerkschafter der GPF (Gewerkschaft der Post- und Fernmeldebediensteten), mahnte Achtsamkeit und Widerstand ein, denn was die Schwarz-Blaue Regierung im „Sicherheitsbereich“ aufführe und bei Demokratie- und Sozialabbau vorhabe, bereitet den Weg nach Rechts.
* Susanne Scholl sieht die Pflicht der älteren Generation, die Aufklärung der ZeitzeugInnen weiterzuführen und die Jüngeren zum Engagement gegen rechte Politik zu ermutigen. Daher hat sie die Omas gegen Rechts mitbegründet. Das Widerstandslied „Omas braucht das Land“ der Omas gegen Rechts war einer der Höhepunkte der Kundgebung gegen Faschismus und Krieg.
* Michael Fiala, Zentralbetriebsratsvorsitzender der NÖ Gebietskrankenkasse und Vorsitzender der Gewerkschaft GPA-djp NÖ, betonte, dass der Angriff auf die Gewerkschaften und die Rechte der ArbeitnehmerInnen wie wir sie heute wieder erleben, auch in den 1930er Jahren die Vorboten für den Faschismus waren.
*Bernd Brandstetter von der FSG der Gewerkschaft vida betonte in seiner Grußadresse: Es ist unerlässlich, an diese dunkelsten Zeiten in Österreichs Geschichte zu erinnern. Gerade heute muss wieder gegen alle Tendenzen Richtung Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit sowie Versuche der Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit entschieden und geschlossen aufgetreten werden.“
* Nina Andree, Vorsitzende der Sozialisten Jugend OÖ, hob in Ihrer Grußadresse hervor, dass Neoliberale, rassistische, rechtextreme und sexistische Kräfte behaupten, Flüchtende oder „Sozialschmarotzer“ wären Schuld an den gesellschaftlichen Missständen. Und genau diese Kräfte sind es, die nur Politik für Reiche betreiben. Um davon abzulenken, schüren sie ihren Rassismus! Wir lassen und davon nicht mitreißen, wir werden uns immer wehren, niemals Vergessen und aktiv für ein lebenswertes Leben für alle Kämpfen.
* Heidemarie Tschida von den GewerkschafterInnen gegen den Krieg und dem Komitee gegen Rechts schloss sich den VorrednerInnen an, betonte, dass schon viel zu viel geschehen sei, das an die 1930er Jahre erinnere und mahnte: Wehret den Anfängen!
Wilfried Leisch, von der Plattform proDemokratie www.prodemokratie.com der OrganisatorInnen (GewerkschafterInnen gegen den Krieg und Österreichisches Solidaritätskomitee) moderierte die Kundgebung am 12.3.2018. Heute, 85 Jahre nach der Ausschaltung des Parlaments durch den Austrofaschismus, 80 Jahre nach der Auslöschung Österreichs durch den Hitlerfaschismus treten wir auf gegen den Umbau unserer Republik Österreich in einen noch neoliberaleren und zunehmend autoritären Staat. Faschisten hatten in der Geschichte nie die Mehrheit, sind nur durch Diktatur und Terror hochgekommen. Es stimmt nicht die Propaganda der Herrschenden von damals und heute, dass „alle“ für die Nazis gewesen seien. Deshalb ist es den Neo-Autoritären von heute so wichtig, sich demokratisch zu geben, um mit parlamentarischer Mehrheit gegen die Mehrheit der Bevölkerung ihre menschenfeindliche und reichenfreundliche Politik zu machen. Unter dem Deckmantel der Terrorismusbekämpfung mit einer erzeugten Stimmung von Angst und Schrecken, Überwachungsstaat, Militarisierung, Sozial- und Demokratieabbau durchdrücken. Was hilft? Nicht schweigen, nicht verharmlosen! Solidarität und Widerstand!
* Hans Wagner, Musiker und Theater- und Filmkomponist, unterstützte die Kundgebung musikalisch mit Liedern gegen den Neoliberalismus und die neuen Populisten wie „Der Zeitgeist macht buh“ mit der Schlussstrophe: „Es ist nie zu spät für ein bisschen mehr Solidarität!“ Großen Dank für die Teilnahme und die engagierte Darbietung.
Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg. Für ein neutrales, unabhängiges und demokratisches Österreich!
Gegen Sozialabbau – Hände weg von Sozialstaat und Menschenrechten!
Gegen Überwachungsstaat und Demokratieabbau!
Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!
Frühere Termine und Aktivitäten:
Sa. 15. Dez., 14.00, Großdemonstration 1 Jahr Türkis-Blau, Wien-Westbahnhof
Mi. 12. Dez., 11.00 – 13.00 Uhr, Protestkundgebung: Für den Erhalt UNSERER Sozialversicherung, Wiener Gebietskrankenkasse (WGKK), Wienerberg, Wienerbergstraße 15-19
Do. 22. Nov., 18.00, Donnerstags-Demo: Für eine solidarische Sozialversicherung und Gesundheitspolitik, Sozialministerium, Wien, Stubenring
Di. 20 Nov., 19.00, AKTIONSTREFFEN, Stiftgasse 8, 1070 Wien, Amerlinghaus, Raum 4, Erdgeschoß, Themen: Gegen die Angriffe auf Sozialstaat und Demokratie, auf SV + AUVA. Vorbereitung auf und Teilnahme an Protesten und Demonstrationen.
19. Juli 2018 – Öffentliche Betriebsversammlung der Beschäftigten der NÖGKK, Gewerkschaftsplatz, St. Pölten, 10.00 Uhr
30. Juni 2018, 14.00 Uhr, Westbahnhof Großdemonstration gegen 12-Stunden-Tag / 60-Stundenwoche. Unser Treffpunkt: 13.30 Uhr vor ehemal. „Stafa“ (Ecke Kaiserstraße/Mariahilferstraße) – Flugblattvereteilung.
3. Juli 2018, 19.00 Uhr – Aktionstreffen: Gegen den 12-Stunden-Tag!Amerlinghaus, 1070 Wien, Stiftgasse 8
26. Juni 2018, 13.00 Uhr, Linz, Hauptbahnhof – Sternmarsch gegen die Zerschlagung der AUVA und Umfärbung der Sozialversicherung
20. Juni 2018, 18.00 Uhr Demo gegen die ÖVP-FPÖ-Sozialabbau Kurs Hauptbahnhof, 1100 Wien, 18.00 Uhr
18. Juni 2018, 18.20 Uhr Kundgebung gegen den 12-Stunden-Tag vor dem Sommerfest der Industriellenvereinigung / Kursalon Hübner, Johannesgasse 33, 1010 Wien
Aktionstreffen, Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien
Dienstag 12. Juni 2018, 19.00 Uhr
Montag 28. Mai 2018, 19.00 Uhr
Montag 7. Mai 2018, 19.00 Uhr,
Di. 1. Mai 2018, 8.00 Uhr, 1200 Wien, Brigittaplatz, Beteiligung am AUVA-1.Mai-Demonstrationszug
Di, 1. Mai, 9.00 Uhr, Treffpunkt vor dem Burgtheater: Flugblattaktion „Hände weg von der Sozialversicherung“ am Ring und vor dem Rathaus in Wien
Do, 19. April 2018, 19.00 Uhr Aktionstreffen, Amerlinghaus
Fr.,13. 4. 8:15 – 8:45 Uhr / Flaschmop / Gesundheitsminis-terium / Stubenring/Oskar-Kokoschka-Platz, 1010 Wien
Do 12. 4. 7:45 Uhr / UKH Meidling, Kundratstraße 37, 1120 Wien / Menschenkette um das UKH Meidling + öffentliche Betriebsversammlung
10. April 2018, 8.00 Uhr, AUVA-Aktion vor dem Lorenz Böhler UKH, Donaueschingenstraße 13, 1200 Wien, öffentliche Betriebsversammlung + Protestkundgebung
17. März 2018, 14.00 Uhr Karlplatz, Wien Demo gegen Faschismus und Rassismus Wir haben teilgenommen Weiterlesen – zum Flugblatt
20. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus
8. März 2018, 19.00 Uhr, Treffen Amerlinghaus
21. Feber 2018, Treffen Amerlinghaus
8. Feber 2018, Demonstration für Menschenrechte, gegen Sozialabbau (anlässlich des Ablebens von Ute Bock)
24. Jänner 2018, Treffen Amerlinghaus
13. Jänner 2018, Großdemonstration gegen Rechtsruck und Sozialabbau
20. Dezember 2017, Treffen Amerlinghaus
21. November 2017, Treffen Amerlinghaus
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